Rotenburger Kreiszeitung vom 31.05.2010

Rathjen fordert Leidenschaft

… von seinen christdemokratischen Parteifreunden / Status als Volkspartei in Gefahr

Kreis Rotenburg (sf) . Auch wenn sich Unions-Kreisvorsitzender Albert Rathjen und Bezirkschef Enak Ferlemann um diplomatische Zurückhaltung bemühten, die Kabinettsumbildung mitsamt Entlassung der beiden heimischen Minister stößt in der Union weiterhin auf Unverständnis. Das Revirement habe „in den Kreisverbänden der Region Spuren hinterlassen“, so Ferlemann, er sei „nicht besonders begeistert, um es mal vorsichtig zu sagen.“ Ferlemann war Gast beim Kreisparteitag 2010, den die CDU am Samstagvormittag im Gasthaus Röhrs in Sottrum veranstaltete.

Auf Nachfrage von Friedrich Kuhle aus Rotenburg, der plausible Antworten auf die wahren Gründe einforderte, machte Ferlemann in der Aussprache deutlich, dass der „Ministerpräsident ganz persönlich alleine entschieden“ habe. Es sei nun einmal so, dass der „MP“ das nicht einmal begründen müsse. Dass Wulff nicht einmal die Fraktion in der Entscheidung beteiligt habe, sei auf Unmut gestoßen. Er, so der Bezirksvorsitzende und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, hätte die Kabinettsumbildung weder so noch zu dem Zeitpunkt gemacht. Als ein Motiv könne man sicher annehmen, dass Wulff durch die Bestallung einer Muslimin im Kabinett „neue Wählerschichten an die Partei binden“ wolle.
In seiner Begrüßung sprach der erste stellvertretende Samtgemeindebürgermeister Wilfried Kirchner die Probleme an, die seine Kommuna und wohl auch die weitaus meisten anderen Gemeinden drücken: Vom Strukturwandel war da die Rede, vom demografischen Wandel, der die Schließung von Kindergärten und wohl auch Schulen zwingend mache, von der fehlenden flächigen Breitbandversorgung und von den wegbrechenden Steuereinnahmen.
Kreisvorsitzender Albert Rathjen bilanzierte aktuell 1674 Mitglieder in 13 Gemeindeverbänden; 46 weniger als noch vor einem Jahr. Es sei das Gebot der Stunde, neue Mitglieder wie auch neue Kandidaten für die Kommunalwahlen in 2011 zu gewinnen. Das Rüttgers-Debakel in NRW, analysierte Rathjen, signalisierte einen Umbruch. Es gebe keinen Amtsbonus mehr, der „Bannstrahl des Wählers kann jeden zu jeder Zeit treffen.“ Die Menschen hätten es nicht honoriert, dass Rüttgers häufig auf Konfrontation zur Bundesregierung ging. Es sei deutlich geworden, dass „der Weg der partiellen Linkserweiterung der CDU in eine Sackgasse geführt“ habe. Die von Kanzlerin Merkel betriebene Modernisierung der Partei dürfe nicht „in Beliebigkeit abrutschen“. Rathjen forderte „Haltung“ von seiner Partei, „mehr Leidenschaft und Einsatz für die eigenen Überzeugungen“, ohne die die CDU ihren Status als Volkspartei verlieren werde. Bei der NRW-Wahl blieben viele CDU-Wähler zu Hause. Rathjen: „Diese Abstinenz wegen Profillosigkeit ist für unsere Partei eine immense Gefahr.“

Albert Rathjen, Thorsten Hastedt (v.l.) und Katharina Merklein vom CDU-Kreisvorstand ehrten beim Kreisparteitag am Samstag folgende Mitglieder für 25- bzw. 40-jährige Parteizugehörigkeit: Martin Kohrs (Bremervörde), Heiner Lange (Hellwege), Peter Schmöe (Heeslingen), Joachim Engelke (Bremervörde/ alle 25 Jahre in der CDU) sowie August-Wilhelm von Harpe (Scheeßel), Johann Behrens (Vahlde), Hans-Hermann Brandt (Selsingen), Johann Brandt (Seedorf), Hans Engel (Lauenbrück), Heinrich Fricke jun. (Sottrum), Georg Gerken (Breddorf), Klaus Grobrügge (Wohlsdorf), Fritz-Alexander Hornhardt (Kirchwalsede), Reinhard Kabis (Rotenburg), Hermann Rathjen (Wensebrock) und Christoph Winkelmann (Selsingen/ 40 Jahre dabei).